Kanton
25.03.2020

Kantonale Abstimmung: nein – Wahlen: vielleicht

sollte an diesem Datum auch die Nachwahl in den Regierungsrat über die Bühne gehen. Bekanntlich muss noch ein Regierungsratssitz besetzt werden. Dafür liegen derzeit die beiden Kandidaturen von Sandro Patierno (CVP, Schwyz) und Michael Fuchs (SP, Küssnacht) vor.
In Sachen Wahlen fragt der Regierungsrat erst noch die Bezirke und Gemeinden sowie die Parteien.

von Stefan Grüter

Wie der Bund hat nun auch der Kanton Schwyz die Sachabstimmung vom 17. Mai verschoben. Auf kantonaler Ebene wäre nur ein Sachgeschäft zur Entscheidung angestanden, nämlich die Teilrevision des Volksschulgesetzes, also der Kantonsratsbeschluss über die Schaffung von Leistungsklassen auf der Sekundarstufe 1 (Sekpro). Wie die Staatskanzlei gestern Nachmittag mitteilte, habe der Regierungsrat an seiner Dienstagssitzung beschlossen, diese Abstimmung «auf einen noch zu bestimmenden Termin» zu verschieben. Damit finden am 17. Mai im Kanton Schwyz keine Sachabstimmungen statt.

«Eine kurze Konsultation»

Schwieriger ist die Situation bei den Wahlen. Für den Mai-Urnengang sind die Bezirks- und Gemeindewahlen vorgesehen. Zudem sollte an diesem Datum auch die Nachwahl in den Regierungsrat über die Bühne gehen. Bekanntlich muss noch ein Regierungsratssitz besetzt werden. Dafür liegen derzeit die beiden Kandidaturen von Sandro Patierno (CVP, Schwyz) und Michael Fuchs (SP, Küssnacht) vor.

Auch für die Bezirks- und Gemeindewahlen sind die Kandidierenden bereits bekannt; sie mussten sich bis zum 12. März anmelden (wir berichteten). «Ob der ebenfalls am 17. Mai vorgesehene zweite Wahlgang für die Regierungsratswahlen sowie die Bezirks- und Gemeindewahlen durchgeführt werden, ist noch nicht entschieden. Der Regierungsrat führt dazu bei den Bezirken und Gemeinden sowie den Parteien vorgängig eine kurze Konsultation durch», heisst es dazu aus der Staatskanzlei. Laut Staatsschreiber Mathias E. Brun werden Bezirke, Gemeinden und Parteien per E-Mail mit einem offiziellen Schreiben aus dem Sicherheitsdepartement angeschrieben. Die Stellungnahmen würden einen wesentlichen Bestandteil der Erwägungen werden, «vor allem, wenn sie eindeutig sind», so Brun. 

Sollte es zu einer Verschiebung der Wahlen kommen, müssten erneut entsprechende Dekrete für die Nachwahl und die Bezirks- sowie Gemeindewahlen ausgearbeitet und veröffentlicht werden. Zudem wären verschiedene Frage wie Amtsübergabe oder allenfalls Amtsdauerverlängerung zu klären.

Soweit man sich zurückerinnern kann, ist es im Kanton Schwyz nie zur Verschiebung von Wahlen gekommen.

Stefan Grüter