Home Region Sport Agenda In-/Ausland Magazin
Schübelbach
22.03.2020
19.03.2020 16:29 Uhr

Nicht direkt an Urne überweisen

Die geplanten Gemeindeversammlungen werden im April nicht stattfinden können und müssen verschoben werden. Geschäfte einfach so an die Urne überweisen, darf man aber nicht.

Die Gemeinden in der March haben bereits gemeinsam kommuniziert, dass die geplanten Gemeindeversammlungen im April allesamt nicht stattfinden werden.

Nun meldete sich auch der Kanton Schwyz bei den Gemeinden und Bezirken. In einem Schreiben hält das Sicherheitsdepartement fest: «Wenngleich auch mit Blick auf die angepasste Covid-19-Verordnung die Durchführung von Bezirksgemeinden und Gemeindeversammlungen gestützt auf eine Ausnahmebewilligung offenbar nicht völlig ausgeschlossen sein soll, so empfehlen wir vor dem Hintergrund der vom Bundesrat erlassenen Massnahmeverschärfungen dringend, die entsprechenden Versammlungen zu verschieben.»

Die Fristen würden damit hinfällig und die Botschaften müssten noch nicht versendet werden. Der Kanton empfiehlt aber, die Rechnungen informationshalber auf den Webseiten der Gemeinden aufzuschalten. Bezüglich von Verschiebedaten bleibt die Entwicklung der Situation in den nächsten Wochen abzuwarten. Falls in dieser Sache weitere Anordnungen nötig sein sollten, will dies der Regierungsrat tun.

In Schübelbach hätte bereits nächsten Woche eine ausserordentliche Gemeindeversammlung stattgefunden. Und zwar wegen der Beschlussfassung über einen Verpflichtungskredit für die Neugestaltung des Dorfplatzes in Buttikon in der Höhe von 510'000 Franken. Damit kann dieses Geschäft vorläufig nicht an die Urne überwiesen werden. Laut Gemeindeschreiber Martin Müller war es rechtlich bislang nicht vorgesehen, dass Sachgeschäfte auch ohne Beratung an der Gemeindeversammlung an die Urne überwiesen werden dürfen. Der Urnengang wird sich in dieser Sache deshalb um rund ein halbes Jahr verschieben und statt im Mai erst im Herbst stattfinden.

Daniel Koch