Die Erfolgsrechnung 2020 des Kantons Schwyz schliesst bei einem Ertrag von 1,664 Mrd. Franken und einem Aufwand von 1,567 Mrd. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 97,3 Mio. Franken ab. Budgetiert war ursprünglich ein Aufwandüberschuss von 3,3 Mio. Franken gewesen (wir berichteten).
Dieses Resultat und seine Hintergründe analysierten Regierungsrat Kaspar Michel, Vorsteher des kantonalen Finanzdepartementes und Hermann Grab, Vorsteher Amt für Finanzen gestern anlässlich einer Pressekonferenz. Nach sechs Jahren mit zum Teil grossen Defiziten gab es unterdessen eine ebenso lange Phase mit hohen Überschüssen. Michel bilanziert: «Wir haben den Staatshaushalt im Griff». Man sei – trotz Corona – weit weg von einer Staatsfinanzkrise.
Aufwandentwicklung stabil
In den meisten Aufwandpositionen konnten die budgetierten Werte 2020 eingehalten oder sogar unterschritten werden. Zum Beispiel der Aufwand für die Sozialversicherungen, für die stationären Behandlungen an den Spitälern, den Unterhalt und die Abschreibungen bei den Hoch- und Tiefbauten sowie für das Personal fielen tiefer aus als budgetiert.
Hingegen mussten für die wirtschaftlichen Härtefallmassnahmen, für eine mögliche pandemiebedingte Abgeltung des Spitalaufwands und den Aufwand für den öffentlichen Verkehr Mehraufwände und Rückstellungen von rund 20 Mio. Franken verbucht werden. Hermann Grab präzisierte, dass die 11,3 Mio. Fr. Rückstellungen «für Bekämpfung übertragbare Krankheiten und eine allfällige Abgeltung der Spitäler» noch nicht ausbezahlt wurden, da hier die Diskussionen zwischen Bund, Kantonen und Versicherern andauern. «Wir haben zudem die Abschlüsse der Spitäler als Diskussionsgrundlage abgewartet», präzisiert er.
Das kantonale Investitionsvolumen fiel mit 28 Mio. Franken sogar um 15 Mio. Franken tiefer aus als geplant. «Wir würden gerne stärker investieren», so Michel. Denn Projekte stehen einige an, wenn man beispielsweise an den KSA-Neubau oder den Ausbau der kantonalen Verwaltung in Biberbrugg denkt.
Solides Eigenkapital
Auf der Ertragsseite war der Kanton Schwyz im letzten Jahr unter dem Strich rund 100 Mio. Fr. besser, davon knapp 50 Mio. Franken mehr Steuererträge, wusste Hermann Grab.
Die Auswirkungen der Pandemie auf die kantonalen Steuererträge sei verspätet, auch aufgrund des Veranlagungsverfahrens. Zwar hätte man die provisorische Rechnung anpassen lassen können, davon wurde im letzten Jahr jedoch kaum Gebrauch gemacht. Michel schätzt, dass der pandemiebedingte Rückgang bei den Steuererträgen in diesem Kanton etwa 5 % betragen könnte, was rund 40 Mio. Franken entsprechen würde.
Nebst den 2020 durch die Pandemie verursachten Mehraufwänden seien in den kommenden Jahren weitere Zusatzkosten zu erwarten, allenfalls auch erhöhte Sozialleistungen auf kommunaler und kantonaler Ebene. Mehraufwand und Rückstellungen aufgrund der Pandemie betrugen letztes Jahr in Schwyz rund 20 Mio. Franken. Im laufenden Jahr hat der Kanton bereits weitere Massnahmen im Umfang von rund 30 Mio. Franken – vorwiegend für Härtefallzahlungen für die Schwyzer Wirtschaft – beschlossen.
Auch das Schwyzer Eigenkapital ist nicht zu verachten. Das ordentliche liegt bei stolzen 508 Mio. Fr., dazu kommt das Eigenkapital in der Spezialfinanzierung Strassenwesen von 209 Mio. Franken.
Unter dem Strich bleibt ein Nettovermögen von 461 Mio. Franken, was eine «beruhigende Zahl» sei. «Schwyz ist absolut schuldenfrei, wir könnten sämtliche Verpflichtungen auf einen Schlag bezahlen», was im Vergleich mit anderen Kantonen auch «eher selten» sei, schliesst Michel.
Steuersenkung diskutieren
Die Verantwortlichen interessiert auch mittelfristiger Ausblick. Das stabile Gesamtbild der Kantonsfinanzen ermögliche für die Budgetierung 2022 die Frage nach einer Steuerfusssenkung – «auch als wirtschaftliche Hilfsmassnahme», sagte Michel. Zuerst muss sich die Regierung und bereits im kommenden Dezember auch das Parlament mit dieser Frage auseinandersetzen.
