Die drei SP-Kantonsratsmitglieder Carmen Muffler (Pfäffikon), Andreas Marty (Einsiedeln/Arth) und Jonathan Prelicz (Arth) nehmen das Einbürgerungsverfahren im Kanton Schwyz unter die Lupe und reichen dazu eine Interpellation und eine Einzelinitiative ein.
Zahlen für die einzelnen Gemeinden bekanntgeben
In der Interpellation wollen sie vom Regierungsrat wissen, wie hoch die Ablehnungs- beziehungsweise die Einbürgerungsquote in den einzelnen Gemeinden des Kantons ist. Auch fragen sie nach, welche Massnahmen der Regierungsrat in den kommenden Jahren tätigen wolle, damit die Ablehnungsquote im Kanton sinkt, und welche Massnahmen die Regierung ergreifen will, damit im Kanton Schwyz mehr Personen das Einbürgerungsverfahren beschreiten werden.
Weit von nationalen Quoten entfernt
Unterlagen aus den Schwyzer Gemeinden würden zeigen, dass kommunal im interkantonalen Vergleich teilweise sehr restriktiv eingebürgert werde. Als Beispiel wird unter anderem Freienbach aufgeführt: «Im Jahr 2016 stehen da 28 Einbürgerungen 9 Ablehnungen gegenüber, im Jahr 2017 32 Einbürgerungen 8 Ablehnungen und im Jahr 2018 29 Einbürgerungen 10 Ablehnungen», schreiben die drei Kantonsräte. Diese Quoten zwischen 20 und 50 Prozent seien sehr weit von der nationalen durchschnittlichen Ablehnungsquote entfernt. Schweizweit liege die Ablehnungsquote bei gerade mal 4,1 Prozent.
Mindestaufenthaltsdauer verkürzen
Parallel dazu fordern Muffler, Marty und Prelicz in einer ebenfalls am Dienstag eingereichten Einzelinitiative, dass Bewerberinnen und Bewerber fürs Bürgerrecht künftig nur noch mindestens zwei Jahre ununterbrochenen Wohnsitz in der betreffenden Gemeinde haben müssen. Bisher gilt eine Frist von fünf Jahren.
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