Home Region Sport Agenda Schweiz/Ausland Magazin
Kanton
01.06.2022
01.06.2022 11:39 Uhr

Ukraine-Geflüchtete: Kanton ortet eine Ausnahmesituation

Eine Wegweiser zeigt in die Unterbringung der schutzsuchenden Ukrainerinnen und Ukrainer im Bundesasylzentrum in Basel.
Eine Wegweiser zeigt in die Unterbringung der schutzsuchenden Ukrainerinnen und Ukrainer im Bundesasylzentrum in Basel. Bild: Keystone
Bereits jetzt seien mit über 50'000 Personen aus der Ukraine mehr Schutzsuchende in der Schweiz als es beispielsweise während der Kosovo-Krise 1999 der Fall war.

Per Mitte Mai waren schweizweit gut 50'500 Schutzsuchende aus der Ukraine registriert, davon sind dem Kanton Schwyz 842 zugewiesen, wie das Volkswirtschaftsdepartement auf eine Kleine Anfrage schreibt. Kantonsrat Peter Nötzli (SP, Feusisberg) und Mitunterzeichner hatten angefragt, wie hoch die Soll-/Ist-Belegung in den Schwyzer Gemeinden sei. Ob der Kanton bereit sei, den Lead zu übernehmen und zentral zu koordinieren und ob überhaupt noch Kapazitäten zur Verfügung stünden.

Nicht nach Verteilschlüssel wegen grossem Zustrom

Wie das Amt festhält, sei der Zustrom derart, dass man neue Wege gehen müsse. Der Bund weist die Schutzsuchenden nicht wie sonst üblich dem Kanton zu, sondern direkt an den Ort, wo die Schutzsuchenden Unterkunft gefunden haben. Dies führte zu Abweichungen zum vereinbarten Verteilschlüssel. Nach Intervention von stark tangierten Kantonen entspreche der Bund nun dem Verteilschlüssel «im Rahmen des Möglichen».

Durchgangszentrum Biberhof in Bennau Bild: cp

Kanton ist leicht im Soll

In der Zwischenzeit habe man die Unterbringungskapazitäten stark hochgefahren. Im Kanton Schwyz habe man sie vervierfacht. Der Kanton werde vom Bund wöchentlich informiert über die Zahlen, seinerseits datiere man die kommunalen Stellen fortwährend auf. Der Kanton Schwyz ist gegenüber dem Bund demnach aktuell leicht im Soll. «Gleichzeitig sind die 2'000 Unterbringungsplätze, welche die Gemeinden zur Verfügung zu stellen haben, bis auf rund 50 Plätze ausgeschöpft.»

Der Kanton werde nicht umhinkönnen, die Gemeinden zeitnah zu verpflichten, zusätzliche Plätze bereitzustellen, «auch wenn er in den eigenen Strukturen noch über gewisse Reserveplätze verfügt».

Gewisse Gemeinden im Plus

Die Zuweisungen in die Gemeinden erfolgen – analog zum Verhältnis Bund-Kantone – im Rahmen eines vom Regierungsrat festgelegten Verteilschlüssels. Die Sondersituation führt jedoch dazu, dass aktuell gewisse Gemeinden kurzzeitig mehr, andere weniger Schutzsuchende als eigentlich vorgeschrieben beherbergen.

Im Plus sind demnach Lachen und Wollerau sowie die Bezirke Küssnacht und Einsiedeln. Noch im Soll stehen Wangen, Schübelbach, Galgenen und die kleinen Gemeinden Lauerz und Alpthal. Das Staatssekretariat für Migration rechnet in den kommenden Monaten bis September damit, dass weitere, zwischen 10'000 und 20'000 Personen aus der Ukraine um den «Schutzstatus S» nachsuchen werden. Davon müsste der Kanton dann pro Monat bis zu 380 Personen aufnehmen. Noch nicht eingerechnet wären hier an die 400 Personen aus anderen Herkunftsländern.

Martin Risch, Chefredaktor March24 & Höfe24