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Kanton
03.11.2020

Kantonsrat tagt im November

Bild: Salome Brenner
Nach der kurzfristigen Absage der Oktober-Session des Schwyzer Kantonsrats sollen sich die Beteiligten am Mittwoch, 18. November, im MythenForum in Schwyz treffen.

Laut der Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie sind im Kanton Schwyz sogar Veranstaltungen mit über 30 Personen zwar verboten, davon ausgenommen sind jedoch politische Versammlungen der Legislativen auf kantonaler und kommunaler Ebene, worunter auch der Schwyzer Kantonsrat fällt. Es gilt allerdings Maskenpflicht.

Da die Oktober-Session kurzfristig abgesagt wurde, gibt es Mitte November einige Traktanden zu besprechen. 

Ausgabenbewilligung für KSA

Insgesamt stehen 27 Punkte auf dem Geschäftsverzeichnis für die Sitzung, die von 9 bis 17 Uhr anberaumt ist. Die Eröffnung macht Frau Landammann Petra Steimen zur aktuellen epidemiologischen Lage. Später werden Wahlen in die interkantonalen Geschäftsprüfungskommissionen durchgeführt. Zum Beispiel für die Fachhochschule Zentralschweiz, die Interkantonale Polizeischule; oder das Laboratorium der Urkantone. 

Nachdem der Kantonsratsbeschluss zum Einführungsgesetz über die Familienzulagen sowie der Änderung des Wahlgesetzes für einen echten Majorz gefällt ist, folgen Ausgabenbewilligungen für die KSA: für den Neubau der Kantonsschule Ausserschwyz in Pfäffikon sowie für den Planungskredit der Sanierung und Standort-entwicklung der KSA Nuolen.

Nach der Fragestunde an den Regierungsrat werden zehn Vorstösse behandelt. Unter anderem zu den Themen wie «Welche Ziele verfolgt die Auflösung des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) im Umweltdepartement?», «Ergänzungsleistungen für Heimbewohner in Einrichtungen für behinderte Menschen» oder zu «Digitalisierung der Verwaltung vorantreiben». 

Auch die Dezember-Sitzung des Schwyzer Kantonsrats soll auf jeden Fall stattfinden, ebenfalls im MythenForum.

Live-Stream der Kantonsratssitzung vom 18. November

March24 und Höfe24 werden an der nächsten Kantonsratssitzung dabei sein und euch via Live-Stream die Möglichkeit geben, die Sitzung via Video live zu verfolgen. 

Patrizia Baumgartner, Redaktion March24 und Höfe24
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