Steuersenkung in Krisenzeiten – das werden sich wohl die meisten Staatswesen nicht leisten können. Ein anderes Bild präsentiert der Kanton Schwyz. Stand Ende August dürfte die Staatsrechnung 2020 um 63 Mio. Fr. besser abschliessen als budgetiert. Das heisst, statt 3 Mio. Franken Defizit ein Überschuss von 60 Mio. Franken. «Schuld» daran ist zum grössten Teil die Nationalbank, deren Mehrausschüttung im Kanton Schwyz mit 37 Mio. Franken zu Buche schlägt. Aber auch die Kantonalbank liefert 2,6 Mio. Fr. mehr ab. Und zudem scheinen die Budgets in den Bereichen Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligung nicht vollständigausgeschöpft zu werden. Zum Nettovermögen von 360 Mio. Fr. dürften also per Ende Jahr ein paar Dutzend Millionen hinzukommen.
Da stellt sich wohl oder übel die Frage nach einer weiteren Senkung des Kantonssteuerfusses. Die FDP, die Partei von Finanzdirektor Kaspar Michel, kündete schon bei der Genehmigung der Rechnung 2019 – mit einem Plus von 120 Mio. Franken – im Juni dieses Jahres an, dass sie im Rahmen der Budgetberatung 2021 «weitere Steuerfusssenkungen prüfen werde».
«Regierung setzt auf Stabilität»
Michel liess durchblicken, dass die Regierung selbst im Rahmen der Budgetdebatte wohl keinen Antrag auf Steuerfusssenkung stellen werde. «Die Regierung setzt auf Stabilität», so Michel. Sollte aber aus dem Kreis derKantonsratsparteien ein entsprechender Antrag kommen, wird dies selbstverständlich diskutiert, zumal diemittelfristigen Aussichten weiterhin gut sind.
Bisher sind die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für die Kantonskasse vergleichsweise gering. Laut Finanzdepartement «ist davon auszugehen, dass zu einem späteren Zeitpunkt grössere Einbussen zu verzeichnen sind. Insbesondere im Bereich der Steuererträge werden sich tiefere Einnahmen aufgrund des Veranlagungsprozesses hauptsächlich ab dem Rechnungsjahr 2021 niederschlagen ». Noch diesen Monat wird das Budget beziehungsweise der Aufgaben- und Finanzplan erarbeitet.
